Öffentliche Sitzung des Ortsgemeinderates der Ortsgemeinde Lehmen

Sitzungstermin: 12.12.2023
Sitzungsbeginn: 19:00 Uhr
Sitzungsort: Pfarrheim, Hauptstraße, 56332 Lehmen

Tagesordnung:

1	Grundsatzbeschluss zur Gründung einer Anstalt des öffentlichen Rechtes mit dem Ziel, künftig vom Betrieb erneuerbarer Energien zu profitieren
2	Bauleitplanung der Ortsgemeinde Lehmen: Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans „Zur Schmittenhöhe“; a) Abwägungsbeschlüsse b) Offenlagebeschluss
3	Bauleitplanung der Ortsgemeinde Lehmen: Beratung und Beschlussfassung zur 5. Änderung des Bebauungsplans „Am Bergweg, II. BA“: a) Vorstellung des Planvorentwurfs b) Zustimmung zum Planvorentwurf c) Offenlagebeschluss
4	Bauleitplanung der Ortsgemeinde Lehmen: Beratung und Beschlussfassung über die Aufstellung eines Bebauungsplans zwecks Errichtung eines Seminarcenters und einer Bootshalle mit Unterkünften durch die Deutsche Lebensrettungsgesellschaft (DLRG) a) Aufstellungsbeschluss b) Verfahrensbeschlüsse c) Vergabe des Planungsauftrages
5	Durchführung des § 94 Abs. 3 Gemeindeordnung Rheinland-Pfalz Annahme/Vermittlung von Sponsoringleistungen, Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen
6	Kindertagesstätte „Rappelkiste“ Lehmen Grundsatzbeschluss – Sanierung
7	Kindertagesstätte „Rappelkiste“ Lehmen; Umbau und Sanierung – Beratung und Beschlussfassung zur Beauftragung von Architektenleistungen
8	Friedhofssatzung; Beratung und Beschlussfassung über die Neufassung der Friedhofssatzung der Ortsgemeinde Lehmen
9	Friedhofsgebührensatzung; Beratung und Beschlussfassung über die Neufassung der Satzung über die Erhebung von Friedhofsgebühren der Ortsgemeinde Lehmen.
10	Einwohnerfragestunde
11	Mitteilungen und Anregungen